Berlin: Gemütlichkeit in Spielhallen verboten

Im Bereich des Glücksspiels sind in den letzten Jahren durchaus schon kuriose Urteile gefällt worden. Jetzt gesellt sich ein Neues dazu, denn wie das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied, müssen „Einrichtungen der Bequemlichkeit“ aus Spielhallen entfernt werden.

In Berlin wird hart durchgegriffen

Glücksspiel in Berlin ist ein hartes Pflaster. Die Anzahl der Spielhallen ist groß, die Auswahl an Spielautomaten noch größer. Die Politik greift hart durch und hat speziell für die Hauptstadt zahlreiche Vorgaben formuliert, die im „klassischen“ Glücksspielvertrag zu finden sind.

Jetzt kommt ein neuer Passus dazu, denn das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg urteilte, dass die Spielhallen keine „Einrichtungen der Bequemlichkeit“ zur Verfügung stellen dürfen. Gemeint sind zum Beispiel Sessel, Sitzgruppen oder ähnliches. Konkret heißt es, dass in den Hallen keine Bedingungen geschaffen werden dürfen, die zum Verweilen einladen. Geklagt hatte ein Betreiber, der in erster Instanz noch Recht bekam, letztendlich aber doch gegen die Anordnung der Behörden den Kürzeren ziehen muss.

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